Rechtsprechung
   BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,2572
BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82 (https://dejure.org/1983,2572)
BAG, Entscheidung vom 25.08.1983 - 6 ABR 40/82 (https://dejure.org/1983,2572)
BAG, Entscheidung vom 25. August 1983 - 6 ABR 40/82 (https://dejure.org/1983,2572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 44, 94
  • BB 1984, 981
  • DB 1984, 1302
  • JR 1985, 264
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 11.06.1975 - 5 AZR 217/74

    Betriebsvereinbarungen - Auslegung

    Auszug aus BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82
    Raum für die Feststellung eines vom Wortlaut abweichenden Wiliens besteht daneben nicht (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. z.B. BAG 27, 187, 192; Urteil des Senats vom 4. März 1982 - 6 AZR 594/79 -, AP Nr. 3 zu § 77 BetrVG 1972 = DB 1982, 1829).
  • BAG, 04.03.1982 - 6 AZR 594/79

    Änderung von Ansprüchen durch Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82
    Raum für die Feststellung eines vom Wortlaut abweichenden Wiliens besteht daneben nicht (ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. z.B. BAG 27, 187, 192; Urteil des Senats vom 4. März 1982 - 6 AZR 594/79 -, AP Nr. 3 zu § 77 BetrVG 1972 = DB 1982, 1829).
  • BAG, 20.12.1961 - 4 AZR 213/60

    Annahme eines Mehrschichtbetriebs - Rahmentarifvertrag - Gewerbliche Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82
    Dieses Ergebnis entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, das bereits zum BetrVG 1952 mehrfach die Auffassung vertreten hat, daß eine Betriebsvereinbarung, die als Ergänzung zu einem bestimmten Tarifvertrag abgeschlossen wird, in ihrer Laufzeit grundsätzlich auf die Dauer des Tarifvertrags beschränkt ist (BAG 12, 143, 150; 19, 181, 184).
  • BAG, 14.12.1966 - 4 AZR 18/65

    Laufzeit einer Betriebsvereinbarung - Ergänzung zum Tarifvertrag - Weisungsrecht

    Auszug aus BAG, 25.08.1983 - 6 ABR 40/82
    Eine Betriebsvereinbarung, die als Ergänzung.zu einem Tarifvertrag abgeschlosen wird, ist grundsätzlich in ihrer Laufzeit auf die Dauer des Tarifvertrags sowie ggf. dessen Nachwirkungszeitraum beschränkt (im An schluß an BAG 19, 181, 184).
  • BAG, 25.04.1991 - 6 AZR 183/90

    Gratifikation; Stichtagsregelung; Betriebsbedingte Kündigung

    Demnach ist bei der Auslegung maßgeblich auf den in der Betriebsvereinbarung selbst zum Ausdruck gelangten Willen der Beteiligten abzustellen; Raum für die Feststellung eines vom Wortlaut abweichenden Willens der Betriebspartner besteht nicht (BAGE 27, 187, 191 f. = AP Nr. 1 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung; BAG Urteil vom 4. März 1982 - 6 AZR 594/79 - AP Nr. 3 zu § 77 BetrVG 1972; BAGE 39, 102, 106 = AP Nr. 3 zu § 80 ArbGG 1979; BAGE 44, 94, 100; 45, 132, 138 [BAG 09.02.1984 - 6 ABR 10/81]= AP Nr. 7 und 9 zu § 77 BetrVG 1972).
  • BAG, 15.03.2011 - 9 AZR 862/09

    Tarifliche Entfernungsentschädigung für Arbeitnehmer in der niedersächsischen

    Eine Ausnahme ist zu erwägen, wenn der auf der Öffnungsklausel fußenden Vereinbarung im Wege der Auslegung zu entnehmen ist, dass sie auch für den Fall gelten soll, dass der Tarifvertrag durch einen Folgevertrag ersetzt wird (vgl. BAG 25. August 1983 - 6 ABR 40/82 - zu II 4 der Gründe, BAGE 44, 94) .
  • BAG, 05.03.1991 - 1 ABR 40/90

    Erledigung der Hauptsache im Beschlussverfahren - Eintritt eines erledigenden

    Es entspricht allgemeiner Ansicht, daß eine Betriebsvereinbarung automatisch endet, wenn sich eine zeitliche Begrenzung aus dem mit der Betriebsvereinbarung verfolgten Zweck ergibt (BAGE 12, 143 = AP Nr. 7 zu § 59 BetrVG; BAGE 19, 181 = AP Nr. 27 zu § 59 BetrVG; BAG Beschluß vom 12. August 1982 - 6 ABR 98/79 - AP Nr. 5 zu § 77 BetrVG 1972; BAGE 44, 94 = AP Nr. 7 zu § 77 BetrVG 1972; Dietz/Richardi, BetrVG, 6. Aufl., § 77 Rz 137; Fitting/Auffarth/Kaiser/Heither, BetrVG, 16. Aufl., § 77 Rz 55; Galperin/Löwisch, BetrVG, 6. Aufl., § 77 Rz 60; Kreutz, GK-BetrVG, 4. Aufl., § 77 Rz 306; Hess/Schlochauer/Glaubitz, BetrVG, 3. Aufl., § 77 Rz 107; Gnade/Kehrmann/Schneider/Blanke, BetrVG, 2. Aufl., § 77 Rz 49).
  • BAG, 30.10.1986 - 6 AZR 253/82

    Wirksamkeit eines Dienststrafbescheides über die Versetzung eines Arbeitnehmers

    Nur soweit dies nicht geschieht, ist die Dienstvereinbarung als Regelungsinstrument auf betrieblicher Ebene möglich (vgl. BAG 44, 94 = AP Nr. 7 zu § 77 BetrVG 1972).
  • BAG, 25.04.1991 - 6 AZR 180/90

    Anforderungen für einen individualrechtlichen und betrieblichen Anspruch auf

    Demnach ist bei der Auslegung maßgeblich auf den in der Betriebsvereinbarung selbst zum Ausdruck gelangten Willen der Beteiligten abzustellen; Raum für die Feststellung eines vom Wortlaut abweichenden Willens der Betriebspartner besteht nicht (BAGE 27, 187, 191 f. = AP Nr. 1 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung; BAG Urteil vom 4. März 1982 - 6 AZR 594/79 - AP Nr. 3 zu § 77 BetrVG 1972; BAGE 39, 102, 106 = AP Nr. 3 zu § 80 ArbGG 1979; BAGE 44, 94, 100; 45, 132, 138 = AP Nr. 7 und 9 zu § 77 BetrVG 1972).
  • BAG, 29.11.1984 - 6 AZR 257/82
    Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 12, 143» 150; 19, 181, 184 und zuletzt Beschluß vom 25. August 1983 - 6 ABR 40/82 - zur Veröffentlichung bestimmt) ist eine Betriebsvereinbarung, die als Ergänzung zu einem bestimmten Tarifvertrag abgeschlossen wird, in ihrer Laufzeit grundsätzlich auf die Dauer dieses Tarifvertrages beschränkt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht